Änderungen am Cannabisgesetz & THC-Grenzwert im Straßenverkehr verabschiedet im Bundestag

Verabschiedung der Cannabisgesetz Änderungen in 2/3. Lesung Am Donnerstag dem 06.06 wurden im Bundestag in 2/3. Lesung die Änderungen zum Cannabisgesetz unter der Drucksache 20/11366 und der dazugehörigen Beschlussempfehlung 20/11662 verabschiedet. Darüber hinaus wurden auch der THC-Grenzwert im Straßenverkehrsgesetz eingefügt sowie Fahrerlaubnisverordnung & Bußgeldkatalog entsprechend angepasst.Die Änderungen sehen weitere Erschwernisse für...
2024-06-08 No Comments READ MORE +

Bundesverfassungsgericht verwirft Richtervorlagen zu Cannabisverbot - Fazit zur Begründung

Richtervorlagen zum Cannabisverbot abgewiesen - die Begründung "Unzulässige Richtervorlagen zum strafbewehrten Cannabisverbot" Am Morgen des 11.07.2023 wurde eine lang ersehnte Entscheidung in der verfassungsrechtlichen Bewertung des Cannabisverbots veröffentlicht. Das den Absatz einleitende Zitat betitelte die Pressemitteilung.Nur wenige Augenblicke um Unverständnis, Ratlosigkeit & ein tiefes Missverständnis bei Lesern mit Cannabisaffinität. "Es fehlt...
2023-07-13 No Comments READ MORE +

Referentenentwurf zum Cannabisgesetz - Fazit zu Entkriminalisierung mit Eigenanbau, Besitz & CSC

Referententwurf zum CannabisgesetzHauptziele der Entkriminalisierung von Cannabis Der Referentenentwurf zum Cannabisgesetz zum Zwecke der Entkriminalisierung aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) zeigt Realitätsferne & Überregulierung. Doch was waren überhaupt die Ziele einer Entkriminalisierung von Cannabis? Aus dem Referentenentwurf:"Das Gesetz zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz beizutragen, die cannabisbezogene Aufklärung und Prävention zu...
2023-07-07 No Comments READ MORE +

Entkriminalisierung von Cannabis - Infos zu Eigenanbau gemäß Leak des Cannabisgesetz (CannG)

Rechtlicher Hinweis: Der Anbau von Cannabis ist in Deutschland streng verboten bis ein mögliches Cannabisgesetz rechtskräftig in Kraft tritt! Entkriminalisierung von Cannabis - was sieht das CannG für den privaten Eigenanbau vor? Entkriminalisierung von Cannabis - Die Bundesregierung plant mit der Umsetzung von "Säule 1", der Entkriminalisierung von Cannabis durch erlaubte Besitzmengen,...
2023-05-18 No Comments READ MORE +

Gesetzentwurf zur Cannabis Entkriminalisierung mit Eigenanbau & CSC in Ressortabstimmung - Cannabis Verbot auf den letzten Metern

Gesetzentwurf zur Cannabis Entkriminalisierung mit Eigenanbau & CSC zu "Säule 1" in Ressortabstimmung Gesundheitsminister Lauterbach hat Wort gehalten. Der Gesetzentwurf zu "Säule 1" der Entkriminalisierung von Cannabis mit Eigenanbau privat sowie in Cannabis Social Clubs hat das Bundesgesundheitsministerium verlassen und wurde zur Ressortabstimmung an betroffene Ministerien gesendet.Nach vielen Spekulationen, Terminverschiebungen...
2023-04-30 No Comments READ MORE +

Cannabis Entkriminalisierung mit Eigenanbau & Cannabis Social Clubs durch Bundesregierung geplant

Cannabis Entkriminalisierung mit Eigenanbau & Cannabis Clubs in "Säule 1" - neue Gesetzespläne der Regierung Cannabis Entkriminalisierung mit Eigenanbau ist ein Kernaspekt der neuen Gesetzespläne der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz vom 12.4 ihre neuen Cannabis Gesetzespläne im 2 Säulen Modell vor. Mit der Entkriminalisierung in "Säule 1" des Gesetzentwurfs soll Erwachsenen...
2023-04-16 No Comments READ MORE +

Cannabis Entkriminalisierung im Gesundheitsausschuss des Bundestages am 15.03 - Sitzungsbericht

Cannabis Entkriminalisierung mit Eigenanbau im Gesundheitsausschuss - Sitzungsbericht Die Freigabe von Cannabis ist von der Regierung angestrebt, der dazugehörige Gesetzentwurf der ist für Ende März angekündigt. Die Cannabis Entkriminalisierung mit Eigenanbau im Gesundheitsausschuss ist Thema basierend einem Gesetzentwurf von dieLinke. Während eine Legalisierung mit Schaffung von kommerziellen Marktstrukturen von Produktion...
2023-03-16 No Comments READ MORE +

Cannabisverbot vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteil bis Ostern? Details zum Verfahrensablauf

Aktueller Stand zu Cannabis vorm Bundesverfassungsgericht (BVerfG) / Details zum Verfahrensablauf / Verfassungsgerichtsurteile zu Cannabis aus aller Welt
2023-01-29 No Comments READ MORE +

Cannabis Legalisierung bei hart-aber-fair (WDR) vom 23.01 - Gesundheitsminister verteidigt Pläne, versucht es zumindest - Fazit zur Show

Übersicht Diskussionsrunde bei hart aber fair (ARD) vom 23.01.2023 / Zu Gast: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Curly (Weinkenner, Musiker, Contentcreator), Dr. Sabine Ahrens-Eipper Dr. Sabine Ahrens-Eipper (Kinder- & Jugendpsychotherapeutin), Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) & Nathalie Stüben (Publizistin & ex-Alkoholabhängige) Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vertritt Mythos vom gesunden Gläschen Wein Den...
2023-01-26 No Comments READ MORE +

Cannabis Legalisierung / Entkriminalisierung in Deutschland - Wahlversprechen zu Cannabis, EU Recht als Hürde, Spiel auf Zeit & Besonderheiten Bundesrat - Zwischenfazit seit Bundestagswahl

Cannabis Entkriminalisierung / Legalisierung - wurden die Wahlversprechen von SPD/Grüne/FDP gehalten? Über ein Jahr ist die Regierung aus SPD, Grüne & FDP schon im Amt. Eine Wahl mitten in der Corona Pandemie ... das Thema Cannabis war deshalb auf der Agenda der Ampelkoalition anfangs nicht weit vorne.Federführend verantwortlich im Bundesministerium...
2023-01-21 No Comments READ MORE +